Mit einem Budget von 23,4 Millionen Euro in beiden
Haushalten arbeitete Mürzzuschlag im Vorjahr. Im
Ordentlichen Haushalt konnte die Stadt 880.000 Euro
Überschuss erwirtschaften. "Er wurde der allgemeinen
Rücklage zugeführt", erklärte Finanzstadträtin Karin
Langegger. Ein Plus gab es auch bei den Steuereinnahmen,
sie stiegen 2007 um 2,5 Prozent. Und auch bei den
Ertragsanteilen, also den Fördergeldern von Land und
Bund, flossen um 447.000 Euro mehr. Rund 1,4 Millionen
Euro wurden 2007 investiert, beim Verschuldungsgrad
liegt man bei 7,2 Prozent, um einen Prozentpunkt war man
hier besser als 2006.
Knackpunkt. Die Liste
Pro MZ unter Franz Rosenblattl stimmte gegen den
Rechnungsabschluss. Der Knackpunkt waren
Schulungsgelder, die an alle Parteien in den
Gemeinderäten ausgezahlt werden. Die wurden im Vorjahr
per Parteiübereinkommen auf Bezirksebene erhöht. In
Mürzzuschlag schlug sich das im Budget mit 39.000 Euro
statt 8700 Euro zu Buche. Das sei reine
"Parteienförderung", kritisierte Rosenblattl. Die
Ausgabe hätte auch dem Gemeinderat zum Beschluss
vorgelegt werden müssen, was nicht getan wurde. "Und
damit habe ich ein Problem. Das hätte man heute
nachholen können."
Überprüfung. Pro MZ wird
sich zwecks Überprüfung an das Land Steiermark wenden.
Langegger hielt dagegen, die Entscheidung zur Erhöhung
sei auf Bezirksebene getroffen worden und sie glaube
nicht, dass es rechtens sei, diesen Beschluss jetzt
nachzuholen.
Schlechte Auslastung.
Arnd Meißl (FPÖ) stimmte dem Rechnungsabschluss zu, wies
aber auf schlechte Auslastungen im Hallenbad, im
Wintersportmuseum und im Altentreffpunkt hin. "Da sollte
man etwas verbessern." Diese Anregung für Museum und Bad
kam auch von der ÖVP. Wobei Gemeinderat Martin Leitner
auch die Frage stellte: "Brauchen wir ein Volkshaus
Hönigsberg?" Das Haus soll bald saniert werden. Die SPÖ
argumentierte, es seien 2007 14 Veranstaltungen
abgehalten worden. Für Erwin Holzer (Grüne) waren die
Ausgaben für Konzerte - darunter STS - zuviel. Holzer:
"Eventkultur muss sich selbst finanzieren." Karin
Langegger entgegnete, es sei gelungen, beim gesamten
Kulturbudget zehn Prozent weniger auszugeben.
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