Die
Opposition wurde mit dem
Budgetentwurf nicht warm
Einzig die ÖVP erteilte in
Mürzzuschlag die Zustimmung
zum
SPÖ-Budgetentwurf für 2008.
Grüne, Pro MZ und FPÖ
verweigerten.
MÜRZZUSCHLAG.
Dabei sehen die
Mürzzuschlager im
Außerordentlichen Haushalt
8,52 Millionen Euro
Investitionen für 2008 vor,
das ist eine Verdoppelung im
Vergleich zu 2007. Die
Steuereinnahmen steigen seit
2004, der Verschuldungsgrad
liegt bei 8,04 Prozent. „Und
wir finanzieren alle
Projekte über das Budget und
haben nichts in eine
Gesellschaft ausgegliedert“,
argumentierte
Finanzstadträtin Karin
Langegger. Mit solchen
Gesellschaften werden oft
Projekte finanziert, damit
sich der Schuldenstand nicht
erhöht.
Einige Vorhaben für 2008:
865.000 Euro für Straßenbau,
800.000 Euro für die
Sportanlage in der Au,
480.000 Euro für die
Sanierung der Sporthalle,
1,1 Millionen Euro für den
Industriepark Hönigsberg,
800.000 Euro für das
Volkshaus Hönigsberg.
Der
Teufel saß für die
Opposition im Detail: Ein
Citybus, Maßnahmen gegen die
Armut, etwa das
Bereitstellen billiger
Wohnungen, fehlten Franz
Rosenblattl (Pro MZ).
Erwin Holzer (Grüne)
vermisste Geld für den
öffentlichen Verkehr.
Gebührenerhöhungen bei
Wasser, Kanal und Müll
wurden kritisiert, auch von
der FPÖ. Gemeinderat Arnd
Meißl forderte dafür
Maßnahmen zur Kostensenkung,
etwa Müllvermeidung. Die ÖVP
wollte mehr Geld für
Wohnungssanierungen und
Maßnahmen für mehr Besucher
im Schwimmbad und im
Wintersportmuseum, stimmte
dem Voranschlag aber
letztlich zu.